Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bedingungen für die Nutzung der Dienstleistungen von UlvareqonETH.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen UlvareqonETH und seinen Kunden. Es handelt sich um einen allgemeinen Mustertext, der vor Veröffentlichung an die tatsächlichen Geschäftsabläufe und die geltende Rechtslage angepasst werden sollte.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen, die zwischen UlvareqonETH (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer“) im Zusammenhang mit der Nutzung der angebotenen Analyse- und Entscheidungsunterstützungslösungen geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung softwaregestützter Analyse- und Beratungsleistungen durch UlvareqonETH, wie sie im jeweiligen Angebot oder Leistungsverzeichnis beschrieben sind. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung mit dem Nutzer. Der Anbieter behält sich vor, Funktionen und Leistungsmerkmale im Rahmen der Weiterentwicklung anzupassen, sofern dadurch der vertraglich vereinbarte Kernnutzen nicht beeinträchtigt wird.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer ein Angebot des Anbieters annimmt oder eine Bestellung über die auf der Website vorgesehenen Kanäle vornimmt und der Anbieter diese bestätigt. Angaben auf der Website stellen kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Rechnungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die bereitgestellten Zugänge und Daten sorgfältig zu behandeln, keine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben und den Dienst nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen. Der Nutzer ist für die Richtigkeit der von ihm bereitgestellten Informationen und Daten selbst verantwortlich.
6. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie etwaige Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsvereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die von UlvareqonETH bereitgestellten Analysen und Auswertungen dienen als Entscheidungsunterstützung und ersetzen keine eigenständige rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Prüfung durch den Nutzer.
8. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der Software, den Methoden, Inhalten und Materialien, die im Rahmen der Leistungserbringung bereitgestellt werden, verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages eingeräumt.
9. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung erfolgt entsprechend den Angaben in der separaten Datenschutzerklärung von UlvareqonETH, die unter dem Menüpunkt „Datenschutz“ eingesehen werden kann.
10. Änderungen dieser AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen, etwa zur Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen oder Leistungsinhalte, erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig in geeigneter Form informiert.
11. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Mustertext und stellt keine Rechtsberatung dar. Er ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung und sollte vor der Veröffentlichung durch eine fachkundige Stelle geprüft und an die konkreten Geschäftsbedingungen von UlvareqonETH angepasst werden.